14.09.2020

David gegen Goliath: Lumitech verteidigt seine Rechte gegen IKEA

LUMITECH Intellectual Property LLC, die amerikanische Tochter des österreichischen LED-Technologie Unternehmens LUMITECH verklagt den Einrichtungsriesen IKEA USA. Die Klage ist für LUMITECH die letzte Möglichkeit ihre Rechte geltend zu machen, nachdem mehrere Versuche seitens LUMITECH mit IKEA in ein außergerichtliches Gespräch zu treten fruchtlos verliefen.
Dieser habe mit einem seiner Produkte für smarte LED Beleuchtung seit geraumer Zeit wissentlich ein laufendes Patent von LUMITECH verletzt.

Eine entsprechende Klageschrift des renommierten Patentanwalts Louis M. Heidelberger war am 8. September bei einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Pennsylvania eingegangenen. Das Gericht soll demnach feststellen, dass IKEA das LUMITECH Patent 723 mehrfach verletzt hat. Konkret geht es dabei um das Produkt „Tradfri“, ein LED-Beleuchtungssystem plus App, welches seit November 2017 von dem multinationalen Einrichtungskonzern vertrieben wird. Mit diesem „smarten“ System lassen sich verschiedene Lichtquellen in der Wohnung von einer Fernbedienung aus steuern, dimmen, in der Farbtemperatur verändern sowie vom Smartphone aus per App konfigurieren und bedienen.

Der Anklage zufolge basiert das IKEA-Produkt auf gleich mehreren Innovationen, die mit dem 723er-Patent durch LUMITECH geschützt sind, wie eine optimal angepasste Wiedergabe der Lichtfarbe, eine extrem hohe Langlebigkeit der Komponenten sowie eine drastische Reduzierung des Energiebedarfs für die Wiedergabe von warmweißem Licht innerhalb eines bestimmten Spektrum. Auch wird darin angenommen, dass IKEA die Patentverletzung wissentlich verübt hat, d.h. vorsätzlich in Kauf genommen hat, dass der Vertrieb des Produktes Rechte auf geistiges Eigentum verletzt.

LUMITECH Intellectual Property LLC, welche hier als Kläger auftritt, ist die amerikanische Tochter des weltweit führenden Herstellers innovativer LED Systeme LUMITECH Lighting Solution GmbH mit Hauptsitz in Jennersdorf, Österreich. Zahlreiche international führende Unternehmen der Lichtbranche sind bereits Lizenznehmer von LUMITECH, wie etwa Philips Lighting, Osram, Tridonic oder auch Seoul Semiconductors. Mit der Klage gegen IKEA bestrebt LUMITECH ihre äußerst wertvollen Erfindungen für Europa zu schützen und scheut diesbezüglich nicht selbst“ rechtlich vorzugehen, der Technologien benutzt, ohne geltendes Lizenzrecht zu beachten. Man erhoffe sich außerdem, dass mit der öffentlich zugänglichen Klage aufgezeigt wird, dass es sich bei Patentverletzungen um kein „Kavaliersdelikt“ handelt und dass auch große Konzerne die geltenden patentrechtlichen Regeln zu befolgen haben.

Denn geistigem Eigentum, das mit hohen Investitionen und großem Aufwand umgesetzt und entsprechend geschützt wurde, gebührt eine angemessene Anerkennung und Wertschätzung.